Renaissance der Werthaltigkeit? Ansprüche wegen masseschmälernder Zahlungen und ihre Deckung durch D&O-Versicherer

Der haftungsrechtliche Befund und die Werthaltigkeit eines Anspruchs sind auseinanderzuhalten. Ein Anspruch ist wirtschaftlich nur so viel wert, wie er auch tatsächlich realisierbar ist. Gerade in den brisanten Fällen der Erstattungspflicht von Geschäftsleitern wegen masseschmälernder Zahlungen nach Eintritt der Insolvenzreife (§ 15b Abs. 4 Satz 1 InsO) konnten sich D&O-Versicherer ihrer Deckungspflicht jedoch vielfach entziehen, indem sie sich auf den sog. Kardinalpflicht-Einwand beriefen. Die obergerichtliche Rechtsprechung stützte sie dabei. Die Realisierung korrespondierender Ansprüche scheiterte, ihre Werthaltigkeit erodierte. Der IV. Zivilsenat des BGH nahm diesem Vorgehen zuletzt mit klaren Worten den Wind aus den Segeln. Die praktischen Folgen der Entscheidung werden sich in Ansehung der weiterhin nicht abflachenden (Unternehmens-)Krisen eher früher als später abzeichnen; für Insolvenzverwalter, Geschäftsleiter, D&O-Versicherer und ihre rechtlichen Beistände ist eine tiefgehende (Vorab-)Befassung unverzichtbar.