Die Stabilisierungsanordnung im StaRUG

Restrukturierungsmoratorien gehören zum Standardrepertoire vorinsolvenzlicher Restrukturierungsverfahren. Sie sollen dem Schuldner eine vorübergehende „Atempause“ gewähren, damit er seine Restrukturierung ohne Störhandlungen von einzelnen Gläubigern organisieren kann. Auch das deutsche StaRUG hat mit der Stabilisierungsanordnung ein solches Instrument.

Anlässlich der aktuell vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz durchgeführten Evaluation des StaRUG soll dieser Beitrag die wesentlichen Schwächen der gegenwärtigen Ausgestaltung der Stabilisierungsanordnung aufdecken und gleichzeitig mögliche Lösungsvorschläge zur Diskussion stellen.

Hierfür werden zunächst empirische Erkenntnisse zur bisherigen Nutzung der Anordnung vorgestellt (A.), bevor auf dieser Basis die vier wesentlichen Schwächen der Stabilisierungsanordnung (B.) herausgearbeitet werden. Im Anschluss werden denkbare Lösungsoptionen (C.) präsentiert. Am Ende stehen ein konkreter Formulierungsvorschlag für eine Gesetzesänderung in Form einer Synopse (D.) und eine Zusammenfassung (E.).